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Verleumdung gegen Leonore Gewessler?

Strafanzeige gegen Leonore Gewessler
Eine PR-Aktion mit dem strengen Geruch der Verleumdung.
Von Sven Hartberger.Die Denunziation von BM Leonore Gewessler als eidbrüchige Verletzerin des Verfassungsrechts und als Straftäterin verströmt überdeutlich den strengen Geruch von übler Nachrede (§ 111 StGB) und Verleumdung (§ 297 StGB).
Dem Generalsekretär der ÖVP, Rechtsanwalt Dr.iur. Christian Stocker, und der karenzierten Richterin BM Mag. iur. Karoline Edtstadler, muss auf Grund ihrer juristischen Qualifikation klar sein, dass BM Gewessler die ihr unterstellte Straftat des Amtsmissbrauchs nach § 302 StGB nicht begangen hat. Aber selbst, wenn Herr Stocker tatsächlich ein so unfähiger und miserabler Rechtsanwalt, und Frau Edtstadler eine so ahnungslose und unqualifizierte Richterin sein sollte, dass sie das aus Eigenem nicht wissen, müssen es beide spätestens auf Grund der Belehrung begriffen haben, die ihnen von den Universitätsprofessoren Alois Birklbauer und Robert Kert am 17. Juni im Abendjournal auf Ö1 erteilt worden ist. Birklbauer hat dargelegt, dass schon das offenkundige Fehlen des Tatbestandselements der Wissentlichkeit das Vorliegen eines Amtsmissbrauchs ausschließt. Kert hat erläutert, dass Amtsmissbrauch schon deshalb nicht in Betracht kommt, weil ein Abstimmungsverhalten kein Akt der Hoheitsverwaltung ist, und aus diesem Grund niemals amtsmissbräuchlich geschehen kann.
Stocker versucht trotzdem, eine amtierende Bundesministerin als Verbrecherin zu brandmarken: „Es besteht der Verdacht, dass Leonore Gewessler rechtswidrig und wissentlich gegen die klaren Vorgaben des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt (VD-BKA) und gegen die Verfassung handelt – dies begründet Amtsmissbrauch“; Tatsächlich hat Gewessler weder ein Verbrechen begangen, noch hat sie gegen die Verfassung gehandelt, wie Stocker sehr gut wissen muss.
Erstens, weil der Verfassungsdienst eine nachgeordnete Dienststelle im Bundeskanzleramt ist, die den obersten Organen der Verwaltung keine Vorgaben zu machen hat und an dessen Rechtsmeinung Minister nicht gebunden sind. Zweitens, weil im konkreten Fall der vom VD-BKA geäußerten Rechtsmeinung der hässliche Hautgout einer bestellten Rechtsverdrehung anhaftet.
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Der Renaturierungspakt: Hilfe für die Natur

ORF: https://orf.at/stories/3360978/
Langer Kampf um „Green Deal“-Kernprojekt
Die EU-Staaten haben am Montag den Weg für eine lange umstrittene Verordnung zum Naturschutz freigemacht. Demnach sollen künftig in der Europäischen Union unter anderem Wälder aufgeforstet sowie Moore und Flüsse in ihren natürlichen Zustand zurückversetzt werden. Der Renaturierungspakt kam letztlich nur dadurch zustande, dass Österreichs Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) gegen den Willen des Koalitionspartners ÖVP dafürstimmte. Für die EU ging es letztlich auch um Glaubwürdigkeit.
Online seit gestern, 17.6.2024, 19.31 Uhr https://orf.at/stories/3360978/
Über das Vorhaben wurde lange und intensiv gestritten. Die EU-Kommission hatte die Renaturierungsverordnung vor fast genau zwei Jahren vorgeschlagen. Nach offiziellen Angaben sind rund 80 Prozent der Lebensräume in der Europäischen Union in einem schlechten Zustand. Zudem sind demnach zehn Prozent der Bienen- und Schmetterlingsarten vom Aussterben bedroht und 70 Prozent der Böden in schlechter Verfassung.
Die EU-Renaturierungsverordnung (Nature Restoration Law) ist ein zentraler Teil des umfassenden Klimaschutzpakets „Green Deal“, mit dem sich die EU das Ziel gesetzt hat, bis 2050 klimaneutral zu werden. „Die Verordnung zielt darauf ab, den Klimawandel und die Auswirkungen von Naturkatastrophen einzudämmen“, teilten die EU-Staaten mit. Durch Renaturierung könnten etwa Überschwemmungsflächen zurückgewonnen und Hochwasserrisiken verringert werden. Das übergeordnete Ziel ist die langfristige und nachhaltige Wiederherstellung biologisch vielfältiger und widerstandsfähiger Ökosysteme.
ORF Sound 17.6.2024, 12.19 Uhr: Das steht im Renaturierungspakt
Die Verordnung verpflichtet die EU-Länder, bis 2030 mindestens je 20 Prozent der geschädigten Flächen und Meeresgebiete wiederherzustellen und bis 2050 alle bedrohten Ökosysteme. Darauf hatten sich die Unterhändler und -händlerinnen der Mitgliedsstaaten bereits im November mit den Abgeordneten des Europaparlaments geeinigt. Insbesondere die Landwirtschaft sieht das Gesetz kritisch.
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Die gute Nachricht: Gewohnheiten können geändert werden

Gewohnheiten zu ändern kann schwer sein, es kann aber auch befreiend sein.
Ich bin es gewohnt, mit dem Auto in die Stadt zu fahren. Seit ich ein gebrauchtes E-Bike habe, mache ich diesen Weg mit dem E-Fahrrad. Aber nicht alle Fahrten. Oft vergesse ich darauf, weil ich es gewohnt bin, mit dem Auto zu fahren. Da schlägt die Gewohnheit zu. Wamm!Beim Essen ist es leichter. Da kann ich schon beim Einkaufen von Fleisch und Milchprodukten auf Linsen, Kichererbsen, Gemüse und Hafer umsteigen. Dann wird das Essen vegan und ich bin zufrieden. Auch im Restaurant kann ich mir ein veganes Essen bestellen. In Kroatien auf Supetar war das ein wenig schwierig. Ich bestellte drei Beilagen, ich bekam sie lauwarm bis kalt serviert. Ich habe sie dann doch nicht wärmen lassen und sie so verdrückt. Naja. Beim Kirtag in Pressbaum war Schnitzel angeschrieben und dann sah ich einen großen Topf und fragte, was das sei. Es war köstliches Dal, das indische Nationalgericht mit Erbsen, Gemüse und gut gewürzt von der „Grasslerei“ in Tullnerbach.
Ja, ich bin von gesüßten Säften auf klares Wasser umgestiegen. Das mache ich wegen der Gesundheit. Ich gestehe, eine Gewohnheit habe ich noch. Ich esse gerne süße Haferkekse. Die kann ich nicht lassen. Da schlägt die Gewohnheit zu. Wamm!
Vor zwei Jahren, 2022 sind wir noch mit dem Flugzeug nach Griechenland geflogen. Danach haben wir zwei Mal den Flixbus nach Kroatien (Split, Brač) genommen. Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln in Österreich konnten wir uns mit dem Klimaticket angewöhnen.
Bei den Büchern bin ich noch hin und her gerissen. Ich habe die Tolino-App auf meinem Handy, da lese ich gerade Leviathan von Paul Auster. Aber ich schaue doch begehrlich auf ein gedrucktes Buch (jetzt gerade auf „Moment der Entscheidung“ von Michael E. Mann). Kann ich mich ganz umstellen bei neuen Büchern auf E-Books? Bei gebrauchten habe ich kein Problem. Aber bei neuen? Ich weiß es noch nicht.
Insgesamt habe ich die Erfahrung gemacht, dass ich Gewohnheiten ändern kann und es als Befreiung erlebe.
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Weniger wachsen: 0,5 % sind genug

Die japanische Wirtschaft macht es vor. Das Wirtschaftswachstum bleibt bei 1 Prozent. Das ist genug, um den Wohlstand in Japan zu sichern. Die Prognosen gehen sogar von unter 1 Prozent aus. Dadurch geht Japan einen vernünftigen Weg, wie der Wirtschaftswissenschaftler Mathias Binswanger in seinem Buch „Wachstumszwang“ erläutert. Grünes Wachstum ist eine Illusion, denn die Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch gelingt nicht. „Das liegt am sogenannten Rebound-Effekt. Die Effizienzerhöhungen verbilligen das Autofahren oder die Raumwärme, dadurch steigt die Nachfrage.“ Menschen fahren dann öfters und weiter und errichten größeren Wohnraum.
In seinem Artikel in Publik-Forum schreibt Binswanger:Ein Weg aus dem Wachstumszwang
„Anders gesagt: Es geht darum, weniger, aber nachhaltiger zu wachsen. Wachstumszwang bedeutet nicht, auf Teufel komm raus so viel wie möglich wachsen zu müssen. Ein Blick nach Japan zeigt, dass es auch mit geringen Wachstumsraten geht. Die durchschnittliche reale Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts liegt dort seit 1990 deutlich unter einem Prozent, aber die japanische Wirtschaft funktioniert nach wie vor gut – und die Menschen leben gut in Japan. So könnte die gegenwärtige Wirtschaftskrise in Deutschland die Erkenntnis fördern, dass Wachstum kein Selbstzweck ist und in einer Welt mit begrenzten Ressourcen und einer begrenzt belastbaren Umwelt mehr Schaden anrichtet als Nutzen stiftet. Der Green New Deal, der mit staatlichem Geld ein angeblich grünes Wachstum forciert, ist das falsche Rezept.“
Das bedeutet, dass wir uns mit 0,5 Prozent des Wirtschaftswachstums begnügen können, um Wohlstand, Demokratie und Freiheit zu erhalten.
Quelle1: https://www.publik-forum.de/publik-forum-07-2024/weniger-wachsen des Internetauftritts von Publik-Forum Nr. 7/2024 08.04.2024.
Quelle2: Statistika (Statistik). -
Beunruhigung statt Beruhigung

Ein Freund schickte mir das Zitat von Marie-Luise Wolff:
„Ziel ist gerade nicht die Beruhigung, sondern die Beunruhigung: Für die Politik erzwingt die Klimakatastrophe ihre Antizipation als vorstellbare, von Wissen untermauerte Spekulation, die sie als adäquate Herangehensweise an das Weltrisiko wählen muss. Ziel ist dabei, ehrlich gesagt, gerade nicht die Beruhigung, sondern die Beunruhigung. Denn Beunruhigung ist ein Affekt, der den Willen zum Handeln impliziert. Wir müssen beunruhigt werden – aber auf positive Weise, mit einem Auftakt zum Handeln und mit der gleichzeitigen Vermittlung von Tatkraft. Es gilt, den Dingen sprichwörtlich ins Auge zu sehen, daraus den Mut zur Handlung zu gewinnen und die Empfänglichkeit für Veränderungen zu stärken, statt nur Beruhigungspillen zu verteilen oder lähmende Angst einzuflößen.“
Dr. Marie-Luise Wolff schreibt dies in 2,8 Grad, Endspiel für die Menschheit (2023).
Der Klimawandel ist eine sehr große, ernste Bedrohung. Das wissen die meisten Menschen und wünschen sich strengere Maßnahmen von ihren Regierungen. Doch wenn es konkret wird, formiert sich Widerstand. Die Autorin und Energiemanagerin Marie-Luise Wolff erklärt, warum dies so ist. Als Insiderin der Energieszene legt sie dar, dass die Weltgemeinschaft die Klimaziele von Paris verfehlen wird. Stattdessen steuern wir ungebremst auf eine globale Erwärmung von +2,8 Grad zu – mit verheerenden Auswirkungen. Doch das Ausmaß der Klimarisiken ist noch nicht einmal annähernd kommuniziert worden, eine klare Krisenkommunikation ist eines der größten Versäumnisse aktueller Politik. Wolff entwirft einen konkreten Plan für eine rasche und radikale CO2 -Senkung, der nicht weniger als eine Renaissance des Freiheitsbegriffs einschließt.
2,8 Grad Marie-Luise Wolff -
Propheten tun das

Der Jesuit Jörg Alt hält bei einer Tagung einen leidenschaftliches Plädoyer für den Schutz des Klimas. Ziviler Widerstand gegen Zerstörung und Ungerechtigkeit sei theologisch zu legitimieren, sagt er.
Angesichts von Klagen gegen Klimaaktivisten, auch gegen ihn selbst, meinte der Jesuit laut einer Aussendung der Universität Innsbruck: „Wir müssen die Täter der fossilen Zerstörung anklagen, nicht die, die zivilen Widerstand gegen die Zerstörung leisten!“ Großer Beifall der ungefähr 100 Zuhörer war ihm damit sicher.
Kirche müsse öffentlich klar Stellung beziehen gegen mächtige Interessensgruppen, die eine aktive Klimapolitik verhindern und mutig auftreten, um der nächsten Generation noch ein Leben zu ermöglichen, so Jörg Alt.
https://www.diepresse.com/18399859/ueberzeugt-dass-sich-jesus-auf-die-strasse-geklebt-haette?s=09
https://katholisch.de/artikel/52802-jesuit-joerg-alt-solche-prophetische-christen-braucht-die-kirche
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Kosten des Klimawandels sechsmal so hoch wie Kosten zur Bekämpfung
36 Billionen Euro Schaden pro Jahr: Eine Neubewertung der Klimaschäden zeigt, dass 19 Prozent globaler Einkommensverlust bis 2049 zu erwarten sind.

Ernteausfälle aufgrund von Trockenheit sind nur eine der zahlreichen Schadenskategorien, die durch den Klimawandel in Zukunft immer häufiger zu erwarten sind.
Klimaschutz kostet Geld, viel Geld. Uneinigkeit darüber, von wem die Kosten getragen werden müssen, ist ein zentraler Hemmschuh beim Ausstieg aus fossiler Energie. Doch auch die Inaktivität in Sachen Klimaschutz kostet Geld – und zwar viel mehr, als oft angenommen wird. Eine aktuelle Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), die nun im Fachmagazin „Nature“ erschienen ist, beziffert die klimawandelbedingten ökonomischen Schäden. Die Prognosen zeigen gleichermaßen erstaunliche wie erschreckende Ergebnisse.
Demnach würde die globale Wirtschaft als Folge unserer bisherigen Emissionen bis 2049 einen mittleren Einkommensverlust von 19 Prozent erleiden, verglichen mit einer Ausgangssituation ohne Klimaauswirkungen.
Tanja Traxler am 17. April 2024, 17:00, Quelle und weiterlesen auf: Der Standard -
Der Klimawandel bedroht die Weltwirtschaft

Studie des Potsdam-Instituts, Quelle: Tagesschau.de, Stand: 18.04.2024 11:30 Uhr
Wegen des Klimawandels drohen weltweit empfindliche wirtschaftliche Einbußen. Davor warnen Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung in einer neuen Studie. Auch für Beschäftigte hätte das Folgen.
Der Weltwirtschaft drohen einer neuen Berechnung zufolge durch Folgen der Erderwärmung bis Mitte des Jahrhunderts Einkommensverluste von rund einem Fünftel – und das sogar, wenn der Ausstoß klimaschädlicher Gase künftig drastisch gesenkt würde.
Andernfalls seien noch deutlich größere wirtschaftliche Schäden als jene 38 Billionen Dollar pro Jahr zu erwarten, wie Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) in einer heute im Wissenschaftsmagazin Nature veröffentlichten Studie berechnet haben.
Diese Schäden würden damit sechsmal höher ausfallen als die veranschlagten Kosten für Klimaschutzmaßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung auf maximal zwei Grad, schreiben die Autorinnen und Autoren des PIK.
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Demonstration gegen die Zerstörung der Erde


Die Erde wird durch das Verbrennen von Erdöl und Erdgas immer stärker erhitzt. Der Boden und damit die Lebewesen werden vergiftet. Dürre, Waldbrände, Überschwemmungen, Hunger und Hitzetote sind die Folge. Der Treibhauseffekt ist seit 200 Jahren bekannt, die globale Erwärmung steigt trotzdem und das immer schneller.
Zum Treffpunkt mit öffentlichen Verkehrsmitteln Linzerstraße 455, 6:50 Uhr: Es fahren die Busse 450, 50A, 451 von Hütteldorf bis Samptwandnergasse, dann einige Schritte weiter stadtauswärts. Die S50 hält auch in Wolf in der Au, 9 Minuten Fußweg stadteinwärts. Ab der Endstelle vom 49er fahren auch die Busse 450, 50A, 451.
Demonstrationsweg:
Wir wollen um 7:00 Uhr bei der Hofer-Filiale in der Linzerstraße 455, 1140 Wien auf der rechten Fahrbahn Richtung Hütteldorf weggehen, dann in die Bergmillergasse rechts einbiegen, über den Kreisverkehr in die Keißlergasse einbiegen und beim Bahnhof Hütteldorf die Veranstaltung um 7:30 Uhr beenden.Veranstalter: Mag. Hannes Daxbacher, h(at)daxbacher.net www.zukunft0.blog Arbeitskreis Zukunft der Erde.
Sei willkommen bei der Demonstration für die Sicherung der Lebensbedingungen auf unserem Planeten und demonstrieren wir gegen die Zerstörung der Erde!

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Der Treibhauseffekt ist schon lange bekannt
Der menschengemachte Klimawandel und die Geschichte der Klimaforschung
Dass sich das Klima ändert und sich die Erde erwärmt, wissen wir schon sehr lange. „Wir haben 25 Jahre verloren. Hätten wir damals sofort reagiert, wären wir nicht in der Lage, in der wir heute sind,“ klagt ein Klimaforscher.
Vor zwei Jahrhunderten wird der Treibhauseffekt entdeckt

Schon vor rund 200 Jahren beschreibt Joseph Fourier als erster den Treibhauseffekt, ohne den auf der Erde ein eisiges, lebensfeindliches Klima herrschen würde:
„So steigt die Temperatur durch das Dazwischentreten der Atmosphäre, weil die Wärme in Form von Licht ungehindert in die Luft eindringt – aber dann daran gehindert wird, wieder zurückzukehren, nachdem sie in Wärme umgewandelt wurde.“ Joseph Fourier, 1824
Kohlendioxid als Treibhausgas seit den 1850er-Jahren bekannt
Die Amerikanerin Eunice Foote experimentiert in den 1850er-Jahren mit Wasserdampf und Kohlendioxid (CO2) und stellt fest, dass letzteres die Temperatur steigen lässt. Sie kommt zu dem Schluss, dass „eine Atmosphäre mit diesem Gas unserer Erde eine hohe Temperatur verleihen“ würde. Um 1862 erforscht der Brite John Tyndall den natürlichen Treibhauseffekt und stellt neben CO2 weitere Treibhausgase fest. Und er bringt Schwankungen der CO2-Konzentration in Verbindung mit den Eiszeiten.
Zum Artikel Gefährliches Treibhaus Wie Treibhausgase entstehen
1896: Der Mensch erhöht den CO2-Gehalt in der Atmosphäre
Zum Video mit Informationen Anthropozän Erde im neuen „Zeitalter des Menschen“
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